AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit mir als Anbieter ( Milliarte ) über die Internetseite Milliarte.shop schließen. Sofern nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen

(2)  Verbraucher im Sinne der folgenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

 

(    (1)  Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren einschließlich digitaler Inhalte, also Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.

     

     (2)  Durch das Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite bieten wir Ihnen unmittelbar ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über das Online-Warenkorbsystem gemäß den Bedingungen, die in der Artikelbeschreibung angegeben sind.

 

     (3)  Der Vertrag wird über das Online-Warenkorbsystem wie folgt geschlossen: Die gewünschten Produkte werden zunächst im Warenkorb abgelegt. Über die entsprechende Navigationsschaltfläche lässt sich der Warenkorb aufrufen, wo Sie jederzeit Änderungen an den ausgewählten Artikeln vornehmen können.

Nach dem Anklicken der Schaltfläche Kasse oder Weiter zur Bestellung (oder einer ähnlichen Bezeichnung ) sowie der Eingabe Ihrer persönlichen Daten, Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

 

 

     

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (beispielweise PayPal)     nutzen, gelangen Sie entweder direkt zur Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop oder werden auf die Webseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.

Wenn eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System erfolgt, tätigen Sie dort die erforderliche Auswahl und geben Sie Ihre Daten ein. Auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nach Ihrer Rückkehr in unseren Online-Shop erhalten Sie abschließend eine Bestellübersicht mit allen relevanten Bestelldaten.

 

Bevor Sie Ihre Bestellung absenden, können Sie die Angaben in der Bestellübersicht erneut überprüfen, gegebenenfalls korrigieren (auch mithilfe der Funktion „Zurück“ Ihres Internetbrowsers) oder die Bestellung vollständig abbrechen.

Mit dem Absenden Ihrer Bestellung über die entsprechende Schaltfläche wie "zahlungspflichtig bestellen", "kaufen", "jetzt kaufen", "kostenpflichtig bestellen", "bezahlen", "jetzt bezahlen" oder eine vergleichbare Bezeichnung, bestätigen Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebots, wodurch der Vertrag zustande kommt.

 

(4) Die Bearbeitung Ihrer Bestellung sowie die Übermittlung aller für den Vertragsschluss notwendigen Informationen erfolgen teilweise automatisiert per E-Mail. Bitte stellen Sie sicher, dass die bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist, der technische Empfang der E-Mails gewährleistet wird und diese insbesondere nicht durch Spam-Filter blockiert werden.

 

 

 

§ 3 Nutzungslizenz bei digitalen Inhalten

 

(1) Die zur Verfügung gestellten digitalen Inhalte unterliegen dem Urheberrechtsschutz. Für jeden bei uns erworbenen digitalen Inhalt wird Ihnen eine Nutzungslizenz durch den jeweiligen Rechteinhaber gewährt. Die Art und der Umfang der Nutzungslizenz richten sich nach den in dem jeweiligen Angebot aufgeführten Lizenzbestimmungen.

(2) Sofern im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erhalten Sie eine einfache Nutzungslizenz. Dies beinhaltet ein nicht ausschließliches und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht, einschließlich der Berechtigung, eine Kopie des digitalen Inhalts für den persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer oder einem anderen elektronischen Gerät zu speichern und/oder auszudrucken.

Es ist Ihnen untersagt, die im Vertrag genannten digitalen Inhalte oder deren Bestandteile zu vermieten, zu unterlizenzieren – sei es entgeltlich oder unentgeltlich –, öffentlich wiederzugeben, in anderer Form zugänglich zu machen oder Dritten auf sonstige Weise zur Verfügung zu stellen.

 

§ 4 Besondere Vereinbarungen zu den angebotenen Zahlungsarten

1) Zahlung über PayPal / PayPal Checkout

Wenn Sie eine Zahlungsart wählen, , die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "PayPal" finden Sie unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt

 

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur dann ausüben, wenn es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt unser Eigentum, bis der Kaufpreis vollständig beglichen ist.

(3) Wenn Sie Unternehmer sind, gelten ärgenzend die folgenden Bestimmungen:

a) Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorbehalten. Bis zum Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware sind sowohl Verpfändungen als auch Sicherheitsübereignungen unzulässig.

 

b) Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

 

§ 7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

 

(1)  Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

(2)  Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

 

§ 8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1)  Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz dadurch nicht entzogen wird.

(2) Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

§ 9. Informationen zur Online-Streitbeilegung

 

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr . Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, hierzu jedoch grundsätzlich bereit.

 

 

II. Informationen zum Datenschutz

1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen

1.1 Wir freuen uns, dass Sie unsere Milliarte.shop Seite (nachfolgend "Webseite") besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Emiliya Aydamirova, St. Petersburger Str. 30 , 01069 Dresden, Deutschland, Tel.: 01626445563, E-Mail: shopping-tour@gmx.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

 

2. Kontaktaufnahme

 

Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben, welche dies sind, können Sie aus dem Kontaktformular ersehen. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

 

3. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung

 

3.1. Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit dem / den nachstehenden Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung geschlossener Verträge unterstützen. An diese Dienstleister werden nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten übermittelt.

3.2. Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

3.3 Bei Zahlung per Kreditkarte via PayPal oder per Lastschrift via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.

 

4.  Rechte des Betroffenen

 

4.1. Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend informieren: Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO; Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO; Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO; Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO; Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO; Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO; Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO; Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.

4.2. WIDERSPRUCHSRECHT

WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN. MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT. WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.

 

5. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht

 

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Die in den jeweiligen Angeboten angegebene Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie umfassen alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers angegeben

6.2 Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie können über eine entsprechend gekennzeichnete Schaltfläche auf unserer Website oder direkt im jeweiligen Angebot eingesehen werden. Im Bestellprozess werden diese Kosten separat ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu übernehmen, es sei denn, es wurde eine versandkostenfreie Lieferung vereinbart.

 

6.3. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen, die nicht von uns zu verantworten sind. Dazu zählen beispielsweise Zölle, Steuern sowie Gebühren für Geldtransfers (wie Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Banken), die von Ihnen übernommen werden müssen.

 

6.4  Die durch Geldübermittlung entstandenen Kosten (wie Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen zu  tragen, sofern die Lieferung in einen EU-Mitgliedstaat erfolgt, die Zahlung jedoch von außerhalb der Europäischen Union aus veranlasst wurde.

6.5 Die verfügbaren Zahlungsarten finden Sie unter einer entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche auf unserer Website oder direkt in dem jeweiligen Angebot.

6.6 Sofern nicht anders bei den jeweiligen Zahlungsarten angegeben, werden die Forderungen aus dem abgeschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6.7 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal. Einsehbar unter paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt unter anderem voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

7. Liefer- und Versandbedingungen

7.1 . Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

7.2 . Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

 

8. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

8.1.Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.